Migration

Die deutsche Migrationspolitik ist gescheitert. Ohne selbst etwas ändern zu können, baden die Kommunen die Fehler von Angela Merkel & Co. aus. Alle sind an der Belastungsgrenze oder darüber und müssen mit dem oft gerechtfertigten Unmut der Bevölkerung umgehen. Alle Flüchtlinge unterzubringen, ist eine Herausforderung. Sie würdevoll und so unterzubringen, dass wir uns nicht schämen müssen und so dass dort, wo Integration angesagt ist, Integration auch gelingen kann, ist schwer. Oft fehlen der Kommune die Möglichkeiten und auch die Finanzen.

Solange sich in Berlin und in Brüssel nichts ändert, wird das ein Problem bleiben. Dabei brauchen wir so dringend gute Leute, die bei uns ihr Lebensglück finden wollen, die unsere Werte und unsere Lebensart schätzen und Teil unserer Gesellschaft werden, nach einiger Zeit sogar stolze Deutsche, und die am weiteren Gedeihen unseres Landes mitarbeiten wollen. Ohne Fachkräfte aus dem Ausland wird es schwer – nicht nur in Pflege und Gastronomie, Handwerk, Dienstleistungen und Industrie. 

Trotzdem und weil wir so dringend Verstärkung brauchen, müssen wir genau hinsehen, wer zu uns kommen will, nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen, sondern auch wer welche Fluchtgründe vorgibt. Und wir müssen uns aus Verantwortung für uns selbst, unsere Gesellschaft, unsere Werte und den sozialen Frieden den „Luxus“ leisten, auszuwählen, wer zu uns passt und wer nicht. Wer beispielsweise vorhat, respektlos gegenüber uns Gastgebern zu sein und auf Kosten der Gesellschaft zu leben, wer unsere Kultur verachtet, wer unsere säkulare Gesellschaft nicht akzeptiert und das Land, das ihn in der Not aufgenommen und geholfen hat, nach seinem Gusto verändern will, wird hier keine Zukunft haben können. Sorry, da müssen wir streng sein, wie ein Blick nach Paris oder Malmö zeigt.

Viel muss sich in der Asylpolitik ändern. Wir brauchen andere Regeln, andere Instrumente, wie z.B. die Bezahlkarte. Wir brauchen auch eine Pflicht zur Arbeitsaufnahme, dafür braucht es aber auch die entsprechenden Tätigkeiten und Jobs und für die Betroffenen, aber auch Chancen, sich integrieren zu können. Wir wollen fördern und fordern. Aber das Fordern darf ruhig auch mal großgeschrieben werden.