Team Zastrow: Die Verkehrspolitik bestimmt der demokratisch gewählte
Stadtrat
„mobiVOTE“ ist der nächste Versuch der organisierten Einflussnahme von
links/grünen Lobbyisten
Die Pläne von Verkehrsbürgermeister S. Kühn klingen gut: „Die
Stadtverwaltung startet mit „mobiVOTE“ eine digitale Bürgerbeteiligung zum
Mobilitätsplan 2035+. Bürgerinnen und Bürger können ihre Einschätzung zu
künftigen Maßnahmen einbringen, die in die politische Entscheidungsfindung
einfließen. Ziel ist ein ausgewogener, zukunftsorientierter Plan für die
Mobilität in Dresden, der unter breiter Beteiligung der Stadtgesellschaft
entsteht.“
Team Zastrow hat sich die dafür eingerichtete Webseite angesehen und
kritisiert die Umfrage aufgrund ihrer Systematik und Inhalte. Teilnehmen
jedermann, auch wenn er nicht in Dresden wohnt. Die Fragen entbehren jeder
Systematik, sind fachlich dürftig und mit kindischer Abstimmsymbolik
belegt. Im Ergebnis ist dies eine weitere vom grünen Verkehrsbürgermeister
organisierte Einflussnahme links/grüner Lobbyisten auf die Entscheidungen
in der Verkehrspolitik.
Fraktionschef Holger Zastrow dazu: „Grüne Verkehrspolitik in Dresden ist
gescheitert. Seit zehn Jahren verantworten grüne Bürgermeister das
Verkehrsressort. Im Ergebnis stehen weder der öffentliche Nahverkehr, noch
die Autofahrer und auch nicht die Radfahrer oder Fußgänger besser da. Seit
Jahren führen grüne Lobbyisten den Kampf gegen das Auto und vor allem gegen
freie Entscheidungen der Bürger wie sie mobil sein wollen. Eine Plattform
zur organisierten Einflussnahme fanden sie im sogenannten Mobidialog der
Stadt. Treffen, in denen es darum ging, am realen Leben vorbei, Ziele zu
definieren, die der grünen Ideologie von der Verkehrswende entsprechen. Nun
der nächste Versuch, digital die gewünschten Ergebnisse zu simulieren und
diese dann, als Ergebnis von Bürgerbeteiligung zu verkaufen. Dieser
Mobifirlefanz ist teuer und überflüssig. Die Abstimmung über die Mobilität
findet nicht im Internet , sondern tagtäglich auf den Straßen, Fuß- und
Radwegen statt. Es ist die Aufgabe des Verkehrsbürgermeisters diese in
Ordnung zu bringen. Entscheidungen zur Verkehrspolitik treffen demokratisch
gewählte Stadträte und nicht gut vernetzte und organisierte Lobbyisten. Die
grüne Verkehrspolitik wurde 2024 bei der Stadtratswahl abgewählt. “
F.d.R.d.A.
Thomas Blümel
Geschäftsführer
Fraktion Team Zastrow
0351 4881030
