Team Zastrow weißt die öffentlichen Forderungen der SPD-Fraktion nach der
Erhöhung von Steuern, bzw. der Einführung neuer Steuern klar zurück.

Dazu Holger Zastrow, Fraktionsvorsitzender: „Seit 2014 gab es in Dresden
eine links/grüne Mehrheit im Stadtrat. Am Ende dieser Periode steht Dresden
vor einem Desaster im Bereich der öffentlichen Infrastruktur.
Zusammenfallende Brücken, marode Straßen und Schienen, verfallende
Verwaltungsgebäude und ungenügende Vorsorgeeinrichtungen für Krisenfälle.
Bei Schulen, Kindergärten und Sportanlagen ein ähnliches Bild. Dies alles
trotz der Einnahmen aus dem Verkauf der kommunalen Wohnungsgesellschaft,
trotz Rekordeinnahmen bei den Steuern und Abgaben. Es sind nicht die
fehlenden Einnahmen, sondern die falschen Prioritäten bei den Ausgaben, die
zu dieser Situation geführt haben. Wäre zum Beispiel der Bau des neuen
Steyer-Stadions nicht doppelt so teuer wie geplant geworden, dann hätte man
mit den Geldern für die Mehrkosten eine komplette Schule neu bauen können.
Seit über 10 Jahren steht die SPD für die Erhöhung oder die Einführung von
neuen Steuern oder Abgaben. Bettensteuer, Grundsteuer, Gewerbesteuer,
Vergnügungssteuer, Hundesteuer, Parkgebühren. Alles das war bereits
Gegenstand von Steuererhöhungsphantasien der SPD. Diese Politik wurde 2024
abgewählt. Reformverweigerung, die hinter diesen Vorschlägen steckt, würde
Dresden noch tiefer in die Krise führen. Die Stadt muss denen, die Steuern
erwirtschaften das Leben erleichtern und nicht durch immer neue Belastungen
das Leben schwer machen.“


F.d.R.d.A.

Thomas Blümel
Geschäftsführer
Fraktion Team Zastrow
0351 4881030